Die IT- und Medienkanzlei Schutt, Waetke aus Karlsruhe hat die wichtigsten rechtlichen Grundsätze bei der Nutzung von Social-Media-Plattformen zusammengestellt.

Account, Impressum und Urheberrecht

• Nicht jeder beliebige Name ist für einen Account oder ein Profil Es kann eine Kollision mit bestehenden Namensrechten oder Markenrechten bestehen.
• Jedes Profil muss mit dem vollständigen Impressum versehen werden. Ein Link genügt nicht.
• Das Urheberrecht erlaubt nur Inhalte, die vom Anwender stammen oder die von ihm berechtigterweise im Internet genutzt werden dürfen. Auch Unterlizenzen (an die Plattformbetreiber) müssen beachtet werden.
• Bei Abbildungen ist zu beachten, dass selbst, wenn die Bilder lizenziert sind, dies nicht zwingend bedeutet, dass diese in Social Media genutzt werden dürfen.
• Bei der Logonutzung ist zu beachten, für welche Zwecke die Plattformen die Nutzung ihres Markenzeichens gestatten.

Vorsicht walten lassen

• Likes, Fans, Follower oder ähnliches zu kaufen oder zu erschleichen ist unlauterer Wettbewerb und kann abgemahnt werden. Dasselbe gilt auch für Fake-Bewertungen.
• Jede Plattform hat AGB, Nutzungsbedingungen und weitere Vorgaben, die die Anwender akzeptieren und beachten müssen. Bei Verstößen droht die Account-Löschung.
• Das Teilen von Inhalten, die rechtswidrig sind, kann als eigene rechtswidrige Tat abgemahnt werden.
• Likes & positive Kommentare zu rechtswidrigen Postings können als ein „zu Eigen machen“ und somit als Rechtsverletzung angesehen werden.
• Postings von Followern auf eigener Timeline können rechtswidrig sein und zu einer Störerhaftung führen.

Quelle: Schutt, Waetke Rechtsanwälte

Fachbegriffe:
Social Media, Account