Wichtige Grundsätze bei der geschäftlichen Nutzung von Social Media

von Alexandra Oettler (Kommentare: 0)

Die IT- und Medienkanzlei Schutt, Waetke aus Karlsruhe hat die wichtigsten rechtlichen Grundsätze bei der Nutzung von Social-Media-Plattformen zusammengestellt.

Account, Impressum und Urheberrecht

  • Nicht jeder beliebige Name ist für einen Account oder ein Profil Es kann eine Kollision mit bestehenden Namensrechten oder Markenrechten bestehen.
  • Jedes Profil muss mit dem vollständigen Impressum versehen werden. Ein Link genügt nicht.
  • Das Urheberrecht erlaubt nur Inhalte, die vom Anwender stammen oder die von ihm berechtigterweise im Internet genutzt werden dürfen. Auch Unterlizenzen (an die Plattformbetreiber) müssen beachtet werden.
  • Bei Abbildungen ist zu beachten, dass selbst, wenn die Bilder lizenziert sind, dies nicht zwingend bedeutet, dass diese in Social Media genutzt werden dürfen.
  • Bei der Logonutzung ist zu beachten, für welche Zwecke die Plattformen die Nutzung ihres Markenzeichens gestatten.

Vorsicht walten lassen

  • Likes, Fans, Follower oder ähnliches zu kaufen oder zu erschleichen ist unlauterer Wettbewerb und kann abgemahnt werden. Dasselbe gilt auch für Fake-Bewertungen.
  • Jede Plattform hat AGB, Nutzungsbedingungen und weitere Vorgaben, die die Anwender akzeptieren und beachten müssen. Bei Verstößen droht die Account-Löschung.
  • Das Teilen von Inhalten, die rechtswidrig sind, kann als eigene rechtswidrige Tat abgemahnt werden.
  • Likes & positive Kommentare zu rechtswidrigen Postings können als ein „zu Eigen machen“ und somit als Rechtsverletzung angesehen werden.
  • Postings von Followern auf eigener Timeline können rechtswidrig sein und zu einer Störerhaftung führen.

Quelle: Schutt, Waetke Rechtsanwälte

Fachbegriffe:
Social-Media, Account

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